Mazedonien bekommt bis Sonntag Mitternacht eine neue Regierung: Kabinett von Mickoski morgen vor den Abgeordneten

Veröffentlicht in Politik · 21 Juni 2024

Mateja Petrovski, 21. Juni 2024

Die neue Regierung von Hristijan Mickoski wird morgen den Abgeordneten vorgestellt und spätestens bis Sonntag Mitternacht gewählt werden. Ab Montag wird das neue Regierungskabinett seine Arbeit aufnehmen. Laut der Tagesordnung der Sitzung, die für morgen um 11 Uhr angesetzt ist, wird der Premierministerkandidat Hristijan Mickoski sein Programm und seinen Vorschlag für die Zusammensetzung der Regierung darlegen, woraufhin im Parlament eine einzige Debatte geführt wird.

Wie der Vorsitzende der VMRO-DPMNE erklärte, stützt sich die Koalition mit Vredi und ZNAM auf vier Säulen.

Die erste und wichtigste ist der Kampf gegen Kriminalität und Korruption. Die zweite ist die Verbesserung des Lebensstandards der Bürger, also der wirtschaftlichen Lage insgesamt. Die dritte ist die Beschleunigung des EU-Integrationsprozesses Mazedoniens. Und die vierte ist selbstverständlich die gleichmäßige Entwicklung, die Beschleunigung des Dezentralisierungsprozesses usw., sagte Mickoski.

Mickoski äußerte die Erwartung, dass die Debatte konstruktiv verlaufen und innerhalb von zwei Tagen, also bis Sonntag Mitternacht, abgeschlossen sein wird. Die Regierung ist gewählt, wenn die Mehrheit der Abgeordneten, also 61, dafür stimmt. Danach informiert der Parlamentspräsident den Staatspräsidenten über die Wahl der Regierung. Das neue Regierungskabinett von Mickoski wird 24 Mitglieder umfassen.

Mateja Petrovski